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Abgeordneter im Deutschen Bundestag

Aufgaben als Bundestagsabgeordneter

Als Bundestagsabgeordneter bin ich ordentliches Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. Der Auswärtige Ausschuss ist ein von der Verfassung privilegierter Ausschuss, der zu den vier Ausschüssen gehört, die das Grundgesetz fest vorschreibt. Als klassischer politischer Ausschuss begleitet er die auswärtige Regierungspolitik vor allem im Vorfeld wichtiger außen- und sicherheitspolitischer Entscheidungen. Grundsätzlich arbeitet er hinter verschlossenen Türen, denn seine Beratungsthemen sind hochsensibel. So beraten die Mitglieder federführend, ob die Bundesregierung deutsche Soldaten zu Auslandseinsätzen entsenden darf.

Der Auswärtige Ausschuss hat zusätzlich einen Unterausschuss für die Vereinten Nationen. Für die SPD bin ich Sprecher in diesem Ausschuss. Hier geht es um die Rolle Deutschlands in der UNO. In den Jahren 2019 und 2020 ist Deutschland Mitglied im Sicherheitsrat, dem wichtigsten Gremium der UNO, das sich mit allen Konflikten weltweit befasst. Eine spannende Zeit auch für den Ausschuss.

Als stellvertretendes Mitglied bin ich im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, der Fragen der weltweiten wirtschaftlichen Zusammenarbeit und der sozialen Gerechtigkeit als Basis eines friedlichen Zusammenlebens behandelt. Themen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit sind Bildung und Ausbildung für alle, menschenwürdige Arbeit und nachhaltiges Wachstum, Krankheitsbekämpfung und Geschlechtergerechtigkeit, Stadtentwicklung und Klimaschutz, Infrastruktur und ländliche Entwicklung, die Stärkung öffentlicher Verwaltungen sowie gute Regierungsführung. Die Abgeordneten überprüfen auch in unseren Partnerländern die Umsetzung deutscher Entwicklungsprojekte.

Zudem bin ich gewähltes Mitglied des Fraktionsvorstands. Der Fraktionsvorstand führt die Geschäfte der Fraktion, plant ihre Arbeit, bereitet die Fraktionssitzungen vor und berichtet der Fraktion über seine Beratungen.

Die SPD-Abgeordneten der Bundesländer Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen bilden die „Landesgruppe Ost“. Sie bündelt zusätzlich die gemeinsamen Interessen der sechs Bundesländer im Osten Deutschlands und verleiht den 21 Abgeordneten eine starke Stimme innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion.

All die Arbeit in Berlin passiert jedoch nicht losgelöst von meinem Wahlkreis Jena-Sömmerda-Weimarer Land. Durchschnittlich zwei Wochen pro Monat bin ich im Wahlkreis unterwegs, um mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen und mich über soziale Fragen, die Entwicklung von Unternehmen und Arbeitsplätzen, wissenschaftliche Einrichtungen oder vorbildliche Projekte zu informieren. Nichts ersetzt den persönlichen Kontakt vor Ort, um die Eindrücke nach Berlin zu nehmen und die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in Thüringen zu vertreten. Dabei unterstützen mich meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Wahlkreisbüros in Jena, Sömmerda und Apolda, die stets ein offenes Ohr für Anliegen und Fragen aller Art haben.

Politischer Bericht aus Berlin

Reden im Deutschen Bundestag